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   LG Dortmund, 25.01.2018 - 11 S 45/17   

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https://dejure.org/2018,59640
LG Dortmund, 25.01.2018 - 11 S 45/17 (https://dejure.org/2018,59640)
LG Dortmund, Entscheidung vom 25.01.2018 - 11 S 45/17 (https://dejure.org/2018,59640)
LG Dortmund, Entscheidung vom 25. Januar 2018 - 11 S 45/17 (https://dejure.org/2018,59640)
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  • BGH, 20.02.2008 - VIII ZR 27/07

    Zuordnung der Betriebskosten zu bestimmten Abrechnungszeiträumen; Zulässigkeit

    Auszug aus LG Dortmund, 25.01.2018 - 11 S 45/17
    Insofern sind Kosten für den Hauswart, die der Instandhaltung sowie der Verwaltungstätigkeit zuzuordnen sind, nicht umlagefähig (BGH, NJW 2008, 1801, Juris Tz. 27).

    Die Leistungsbeschreibung im Vertrag des Vermieters mit dem Hauswart bzw. der ausführenden Firma ist lediglich ein Indiz für den Umfang der nicht umlagefähigen Kosten, sofern diese nicht abrechnungsfähige Dienstleistungen enthält (BGH, NJW 2008, 1801, Juris Tz. 29; Langenberg/Zehelein, in: Langenberg/Zehelein, Betriebs- und Heizkostenrecht, 8. Aufl. 2016, § 2 BetrkV, Rn. 206 ff.).

  • BGH, 11.11.2009 - VIII ZR 221/08

    Umlage der Kosten für Öltankreinigung auf den Mieter zulässig

    Auszug aus LG Dortmund, 25.01.2018 - 11 S 45/17
    Hierunter fallen nach neuerer Rechtsprechung des Bundesgerichtshof auch nicht periodisch wiederkehrende Kosten (BGH, Urteil vom 11.11.2009, VIII ZR 221/08).
  • BGH, 07.04.2004 - VIII ZR 167/03

    Umlagefähigkeit der Kosten einer Dachrinnenreinigung und sonstiger Betriebskosten

    Auszug aus LG Dortmund, 25.01.2018 - 11 S 45/17
    Instandsetzung und Instandhaltung betreffen deshalb Mängel an der Substanz der Immobilie oder ihrer Teile (BGH, NJW-RR 2004, 875).
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